Kredite mit „katastrophalen Folgen“
-----------------
Für Organisationen, wie Friends of the Earth USA, Bank Information Centre und International Rivers, die die Tätigkeiten der Weltbank beobachten, ist die Absicht der Weltbank klar: Kreditnehmern werde durch das neue Programm erlaubt, kostspielige soziale und ökologische Schutzmaßnahmen zu umgehen, die Empfängerländer von Weltbankkrediten bisher beachten mussten.
„Alarmierender Trend“ wird fortgesetzt
Karen Orenstein von der Umweltschutzorganisation Friends of the Earth USA bezeichnete das Programm im britischen „Guardian“ als „extrem gefährliche Initiative“. Jahrzehntelange Arbeit für soziale Absicherung könnte dadurch zunichtegemacht werden. Ein PforR-Darlehen könne etwa einer Regierung für ein Programm zur Aufforstung genehmigt werden und letztlich zu Landraub und der Missachtung von Rechten indigener Völker führen. Bisher wurden Szenarien wie dieses durch verschiedene Schutzmaßnahmen verhindert.
Laut Orenstein setzt die Weltbank mit ihrer neuen Strategie zur Kreditvergabe einen alarmierenden Trend fort. Die Weltbank hätte in der letzten Zeit zahlreiche Finanzierungsformen geschaffen, auf die existierende Schutzmaßnahmen, wenn überhaupt, nur sehr schwierig anzuwenden seien, so Orenstein.
Durch PforR werden laut dem Nachrichtenportal InfoChangeIndia 25 Schutzmaßnahmen gekippt, wie etwa Richtlinien zum Schutz von indigenen Völkern, zu Zwangsumsiedlungen und zur Sicherheit von Dämmen. Die Weltbank selbst bezeichnet PforR als „innovatives Finanzierungsinstrument“, von dem die Kreditnehmer profitieren würden. Sie räumt aber die Möglichkeit ein, dass mit den Darlehen auch Aktivitäten mit ungünstigen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt finanziert werden könnten.
Schwesterorganisation des IWF
Die Weltbank verleiht mehr als 50 Mrd. Dollar pro Jahr. Sie wurde 1944 zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) in Bretton Woods (USA) gegründet. Ursprünglich war ihr Ziel, nach dem Zweiten Weltkrieg den Wiederaufbau zu fördern und in Zusammenarbeit mit dem IWF stabile Währungen zu schaffen. Die Weltbank steht allerdings nicht ganz so stark im Licht der Öffentlichkeit wie der IWF.
Seit den 1960er Jahren liegt die Hauptaufgabe der Weltbank mit Hauptsitz in Washington in der Entwicklungshilfe. Schwerpunkte sind die Förderung von Infrastruktur, Privatwirtschaft und Umweltprojekten sowie der Kampf gegen Armut und Krankheiten. Im Gegenzug zur europäischen Besetzung der IWF-Spitze wird die Weltbank mit 187 Mitgliedsländern und rund 9.000 Mitarbeitern weltweit traditionell von einem Amerikaner geleitet. Der aktuelle Präsident Robert Zoellick wird im Juli vom US-Mediziner Jim Yong Kim abgelöst.
Links:
---------------
